Category Archives: Allgemein
Der Krieg im Iran: Herausforderungen für die Europäische Union
Liebe Freunde, Kollegen und Unterstützer von Michael von der Schulenburg, heute (2. März 2026) haben die Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich in einem offenen Brief (anbei) an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, eine Sondersitzung des Europäischen Parlaments gefordert, um über die derzeitige groß angelegte Militäroperation der Vereinigten Staaten und Israels…
Die EU in einer Welt voller Kriege
PRESSEMITTEILUNG Die EU in einer Welt voller Kriege Heute (2. März 2026) haben die Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich in einem offenen Brief (anbei) an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, eine Sondersitzung des Europäischen Parlaments gefordert, um über die derzeitige groß angelegte Militäroperation der Vereinigten Staaten und Israels…
Der völkerrechtswidrige Angriff gegen den Iran muss sofort beendet werden
PRESSEMITTEILUNG Der völkerrechtswidrige Angriff gegen den Iran muss sofort beendet werden Zum Angriff der USA und Israels auf den Iran erklären die Abgeordneten des BSW im Europaparlament: Wir sind zutiefst schockiert über den Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf die Islamische Republik Iran. Wir fordern alle Parteien auf, die Feindseligkeiten sofort einzustellen und unverzüglich…
Zum vierten Jahrestag des Krieges in der Ukraine
Anlässlich des vierten Jahrestags des Krieges in der Ukraine richtete Michael von der Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments, heute offene Briefe an die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kaja Kallas, und an die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, in denen er zu innereuropäischen Friedensgesprächen aufrief, um…
Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden
Ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges Harald Kujat, Michael von der Schulenburg Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Denn…
EU-Sanktionen gegen Europäer – EU im Abgrund der Gesetzlosigkeit
Presseerklärung der BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich Die Entscheidung des EU-Rats für Auswärtige Angelegenheiten, weitere europäische Bürger zu sanktionieren – darunter den ehemaligen Schweizer Geheimdienstoffizier und pensionierten Oberst Jacques Baud – stellt einen weiteren schweren Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union dar. Mit den nun beschlossenen Maßnahmen gegen Jacques Baud…
Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch. Ein Vorschlag als Grundlage für die Aufnahme von Verhandlungen von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, Dr. Johannes Klotz, General a.D. Harald Kujat, Michael von der Schulenburg und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik Vernunft, Kooperation und gleiches Recht für…
Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in der EU: Die Gefahr von Sanktionen gegenJournalisten
In einem neuen, scharf formulierten Rechtsgutachten erklären Prof. Dr. Ninon Colneric, ehemalige Richterin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (1 ) und Professorin für internationales Recht an der Universität Angers, und Prof. Dr. Alina Miron, dass „die EU mit den Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch das neue EU-Sanktionsregime gegen Desinformation den Rubikon überschritten hat“. In dem Rechtsgutachten,…