Category Archives: Allgemein
Zum vierten Jahrestag des Krieges in der Ukraine
Anlässlich des vierten Jahrestags des Krieges in der Ukraine richtete Michael von der Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments, heute offene Briefe an die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kaja Kallas, und an die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, in denen er zu innereuropäischen Friedensgesprächen aufrief, um…
Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden
Ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges Harald Kujat, Michael von der Schulenburg Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Denn…
EU-Sanktionen gegen Europäer – EU im Abgrund der Gesetzlosigkeit
Presseerklärung der BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich Die Entscheidung des EU-Rats für Auswärtige Angelegenheiten, weitere europäische Bürger zu sanktionieren – darunter den ehemaligen Schweizer Geheimdienstoffizier und pensionierten Oberst Jacques Baud – stellt einen weiteren schweren Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union dar. Mit den nun beschlossenen Maßnahmen gegen Jacques Baud…
Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch. Ein Vorschlag als Grundlage für die Aufnahme von Verhandlungen von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, Dr. Johannes Klotz, General a.D. Harald Kujat, Michael von der Schulenburg und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik Vernunft, Kooperation und gleiches Recht für…
Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in der EU: Die Gefahr von Sanktionen gegenJournalisten
In einem neuen, scharf formulierten Rechtsgutachten erklären Prof. Dr. Ninon Colneric, ehemalige Richterin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (1 ) und Professorin für internationales Recht an der Universität Angers, und Prof. Dr. Alina Miron, dass „die EU mit den Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch das neue EU-Sanktionsregime gegen Desinformation den Rubikon überschritten hat“. In dem Rechtsgutachten,…
Frieden ist schwierig ohne direkte Kontakte nach Russland
Der Diplomat und BSW-Europaabgeordnete Michael von der Schulenburg bleibt vorsichtig, was ein schnelles Ende des Ukraine-Krieges angeht – und spricht über den Vorwurf „Wagenknechts Kanal zum Kreml“ nach seinem Moskau-Besuch zum 9. Mai. Von Sebastian Puschner zum Artikel (PDF)
Wir müssen mit Russland reden
Ich halte es für dringend geboten, mit Russland zu reden. Es geht nicht um eine Kapitulation vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, sondern darum, einen realistischen Weg zu finden, diesen Krieg zu beenden. Nach langen und ergebnislosen Verhandlungen ist eine Waffenruhe das erklärte Ziel. Ich handele es sich lediglich um einen Entwurf, dessen endgültige…
Die Bundestagswahl und die Verdrängung des Ukrainekrieges
Michael von der Schulenburg Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen sind Schicksalsfragen für Deutschland, die die politische, sicherheitspolitische, wirtschaftliche und soziale Zukunft dieses Landes für lange Zeit negativ bestimmen werden. Es war und ist der größte Krieg auf europäischen Boden seit dem Zweiten Weltkrieg, der uns in den letzten Monaten einer nuklearen Katastrophe…