Category Archives: Allgemein
Schlafwandelt Deutschland in den Atomkrieg?
Wie nah steht Europa am nuklearen Abgrund? Während die offizielle Sicherheitspolitik Gefahren verharmlost, warnen Diplomaten und Wissenschaftler eindringlich vor der aktuellen Eskalationsdynamik. Auf Einladung der BSW-Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg analysierten Politiker und Wissenschaftler in Berlin den Kriegskurs der EU.Éva Péli fasst die Analysen zusammen und verdeutlicht, warum der sicherheitspolitische Kurs der Bundesregierung…
Bundesregierung riskiert Atomkrieg mit Russland
Die Politik der Europäischen Union (EU) und insbesondere die der deutschen Bundesregierung riskiert einen Krieg mit der Atommacht Russland. Davor und vor den möglichen Folgen warnte eine Veranstaltung am Dienstag in Berlin. Michael von der Schulenburg, ehemalige hochrangiger UN-Diplomat und heute für das BSW im EU-Parlament, hatte dazu sachkundige Menschen eingeladen: Die BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen,…
Der deutsch-russische Dialog ist unausweichlich
Im Vorfeld des 9. Mai, des russischen Tags des Sieges, sprach die MDZ mit dem Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg über seine russischen Wurzeln, die Voraussetzungen für einen Neustart des deutsch russischen Dialogs sowie den Wandel der Erinnerungskultur. Der 9. Mai in Russland ist ein Feiertag, der Generationen vereint und die Erinnerung an die Heldentat…
Rechtsgutachten – Sanktionen gegen Einzelpersonen
RECHTSGUTACHTENim Auftrag vonMichael von der Schulenburg und Ruth Firmenich, fraktionslose Mitglieder desEuropäischen Parlaments,erstellt durchProf. Dr. Ninon Colneric und Prof. Dr. Alina Miron 1. Stehen Sanktionen gegen natürliche Personen wegen angeblicher Desinformation, die auf der Grundlage der EU-Rechtsinstrumente zu restriktiven Maßnahmen im Zusammenhang mit den destabilisierenden Aktivitäten Russlands verhängt werden, im Einklang mit dem Völkerrecht und dem…
Ein Tor zur Hölle: Wie der Krieg gegen den Iran dem Westen schaden wird
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter und Kollegen, ich möchte mit Euch meine Einschätzung zum Krieg gegen den Iran teilen. Leider ist es schwierig ihn in Deutschland zu publizieren. Die Schweizer Weltwoche hat ihn aber genommen. https://weltwoche.ch/daily/ein-tor-zur-hoelle-wie-der-krieg-gegen-den-iran-dem-westen-schaden-wird/Wie auch immer wir zu dem dortigen Regime stehen, so ist doch auch dieser Krieg nicht nur ein Verbrechen, sondern auch eine…
Der Krieg im Iran: Herausforderungen für die Europäische Union
Liebe Freunde, Kollegen und Unterstützer von Michael von der Schulenburg, heute (2. März 2026) haben die Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich in einem offenen Brief (anbei) an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, eine Sondersitzung des Europäischen Parlaments gefordert, um über die derzeitige groß angelegte Militäroperation der Vereinigten Staaten und Israels…
Die EU in einer Welt voller Kriege
PRESSEMITTEILUNG Die EU in einer Welt voller Kriege Heute (2. März 2026) haben die Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich in einem offenen Brief (anbei) an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, eine Sondersitzung des Europäischen Parlaments gefordert, um über die derzeitige groß angelegte Militäroperation der Vereinigten Staaten und Israels…
Der völkerrechtswidrige Angriff gegen den Iran muss sofort beendet werden
PRESSEMITTEILUNG Der völkerrechtswidrige Angriff gegen den Iran muss sofort beendet werden Zum Angriff der USA und Israels auf den Iran erklären die Abgeordneten des BSW im Europaparlament: Wir sind zutiefst schockiert über den Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf die Islamische Republik Iran. Wir fordern alle Parteien auf, die Feindseligkeiten sofort einzustellen und unverzüglich…
Zum vierten Jahrestag des Krieges in der Ukraine
Anlässlich des vierten Jahrestags des Krieges in der Ukraine richtete Michael von der Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments, heute offene Briefe an die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kaja Kallas, und an die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, in denen er zu innereuropäischen Friedensgesprächen aufrief, um…
Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden
Ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges Harald Kujat, Michael von der Schulenburg Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Denn…