Afghanistan und die Verdrängung einer schweren Verantwortung

afghanistan-verdraengung-einer-schweren-verantwortung

Nach 20 Jahren Krieg zieht die NATO fast fluchtartig aus Afghanistan ab; die letzten Bundeswehrsoldaten haben Afghanistan bereits verlassen. Dabei war man einst mit hochtrabenden Zielen ausgezogen, um am Hindu Kusch die Demokratie zu verteidigen, die al-Qaida zu vernichten, das Land von einem Taliban Regime zu befreien und es durch die Einführung einer liberalen Demokratie in eine goldene Zukunft zu führen. Keines dieser Ziele ist erreicht worden. Ganz im Gegenteil, das Land fällt nun zurück in die Hände der Taliban und anstelle einer al-Qaida hat sich dort der noch viel radikalere Islamische Staat (IS) eingenistet. Dieser Krieg hat Afghanen schreckliches Leid zugefügt, ein Leid, das auch mit dem Abzug nicht enden wird.

Wozu also dieser Krieg? Eine wirkliche Auseinandersetzung damit was die militärische Niederlage in Afghanistan bedeutet und wie diese unsere zukünftige Sicherheit beeinflussen wird, scheint es nicht zu geben. Von einer Verantwortung oder gar Schuld an diesem blutigen Krieg wird auch in Deutschland nicht gesprochen.

Eine vernichtende Niederlage

In Afghanistan ist der NATO von einer kleinen schlecht ausgerüsteten afghanischen Gruppe nicht-staatlicher Akteure, den Taliban, eine vernichtende Niederlage zugefügt worden, und dies, obwohl Afghanistan der größte und wichtigste Einsatz der NATO war. Bereits im Vorfeld dieser Militärintervention hatte die NATO zum ersten Mal den Bündnisfall unter Artikel 5 ausgerufen und die von ihr geführte Militärkoalition war mit 54 NATO und assoziierten nicht-NATO Staaten die Größte seit dem Zweiten Weltkrieg!

Die NATO Niederlage wird noch alarmierender, wenn man das gigantische militärische Ungleichgewicht betrachtet, welches zwischen den Taliban und der NATO bestand. Während die Taliban über nie mehr als 40.000 bis 60.000 Kämpfern verfügten, standen unter NATO-Kommando bisweilen bis zu 200.000 Soldaten/innen modernster westlicher Armeen und privater Sicherheitsfirmen. Hinzu kamen noch geschätzte 350.000 Angehörige der afghanischen Armee, Polizei und Sicherheitsdienste sowie eine nicht genannte Anzahl an lokalen Milizen; alle ausgebildet, bewaffnet, bezahlt und logistisch unterstützt von der NATO.  

Auch verfügte die NATO über die modernsten Waffensysteme und fast unbegrenzte finanzielle Mittel wohingegen die Taliban, anders als die Mudjahedin zuvor, keine nennenswerten ausländischen Unterstützer hatten, die sie finanzierten und ausrüsteten. Die NATO schreckte nicht davor zurück, die verheerendsten Waffen wie die „Mutter aller Bomben“ (welch perverse Bezeichnung) einzusetzen. Im Gegensatz dazu verfügten die Taliban oft nur über einfache Waffen, die sie entweder erbeutetet oder korrupten Soldaten abgekauft hatten.  

Das US-Taliban Abkommen das Eingeständnis dieser Niederlage und kein Friedensabkommen. In diesem Abkommen haben sich die USA nur einen freien Abzug absichern wollen. Dabei nahmen sie in Kauf, alle jene Afghanen zu verraten, die im Glauben an eine glücklichere Zukunft sich mit dem Westen verbunden hatten. Weder die afghanische Regierung noch irgendwelche Sozialgesellschaften (noch NATO Verbündete) waren eingebunden worden. Angriffe auf die Regierung brauchten die Taliban nicht einstellen und eine Absicherung von Frauenrechten gab es auch nicht. Hinweise auf einen inner-afghanischen Friedensprozess sind bestenfalls kaschierendes Beiwerk. Die USA waren gar nicht mehr in der Lage, irgendwelche Bedingungen zu stellen.

So musste auch Präsident Bidens Versuch scheitern, mit dem NATO-Abzug doch noch eine Friedensregelung zu verbinden.  Auch Pläne, den Verlust Afghanistans durch Militärbasen in Zentralasien oder Pakistan zu ersetzen, sind gescheitert. Damit werden die USA aus der strategisch so wichtigen Region zwischen Russland und China fast völlig herausgedrängt. Erklärt das vielleicht NATOs erhöhte Aggressivität gegen Russland oder westliche Manöver im Schwarzen Meer?

Ein schmutziger Krieg

Der Afghanistankrieg ist oft mit großer Brutalität geführt worden, zeitweilig nahm er den Charakter eines Rachefeldzuges an. Nur wenig ist bekannt, aber was wir wissen, sollte genügen, um uns zu fragen, welche westlichen Werte wir dort überhaupt „verteidigt“ haben und wie das alles damit vereinbar sein kann, in Afghanistan Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufzubauen zu wollen. 

In diesem Krieg gab es keine Verhältnismäßigkeit der Mittel. Der überwiegend aus der Luft geführte Krieg der NATO muss in einem Land, das hauptsächlich aus Lehmbauten besteht, verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung gehabt haben. Dabei hören wir nur von Angriffen auf zivile Ziele, wenn Einrichtungen westlicher NGOs getroffen wurden, wie z.B. das MSF Krankenhauses in Kunduz – über andere wird geschwiegen. NATO führt geheime Todeslisten, aber wir hören so gut wie nichts über die Durchführung solcher nach internationalem Recht verboten Ermordungen. Geheimhaltung und Fehlinformationen (Washington Post: The Afghanistan Papers) sind feste Bestandteile der NATO-Kriegsführung nicht nur in Afghanistan.

Das vielleicht schwärzeste Kapitel dieses Krieges ist die grausame Behandlung von Gefangenen. Im Widerspruch zu jedem internationales Recht wurden Gefangene zu „unlawful enemy combattants“ erklärt, die unbegrenzt und ohne Anklage oder Verurteilung unter elenden Bedingungen eingesperrt werden können. In geheimen CIA Gefängnissen wurden viele von ihnen durch „waterboarding“ und „sleep deprivation“ gefoltert oder zur „geheimdienstlichen Behandlung“ wenig zimperlichen Staaten wie Syrien, Ägypten, Jordanien und Rumänien übergeben. All das ist nicht ferne Vergangenheit; Guantanamo Bay, das Symbol dieser Rechtlosigkeit und Menschenverachtung besteht auch heute noch. 

Auch innerhalb Afghanistans wurde mit Gefangenen oft brutal umgegangen. So wurde ein Gefangenaufstand mit dem Abwurf von 2.000 kg Bomben niedergeschlagen und die Tunnel, in denen Gefangene Schutz suchten, einfach überflutet. 300 der geschätzten 400 Gefangenen kamen ums Leben. Noch grausamer wurden die etwa 7.500 Gefangene aus Kunduz behandelt, die man in verschlossene Container gepfercht langsam erstickten ließ. Die Bilder, die wir bei der UN von diesem Kriegsverbrechen bekamen, zeigten Container mit weit geöffneten Türen aus denen Berge an männlichen Leichen quollen. Auf den Bildern waren nicht nur afghanische Milizen, sondern auch US Special Forces zu erkennen.

In diesem Krieg hat die NATO nicht davor zurückgeschreckt, sich mit den schlimmsten Menschrechtsverbrechern zu verbinden. So finanzierte NATO einen Dostum, der bereits während der sowjetischen Invasion dafür bekannt war, paschtunische Frauen die Brüste abzuschneiden und später für die Ermordung von Gefangen verantwortlich war. Er schaffte es bis zum Marschall und sogar stellvertretenen Präsidenten Afghanistans. Auch ein grusliger Hikmatyar, der in den 90iger Jahren regelmäßig amerikanische Fragmentierungsbomben auf die Zivilbevölkerung von Kabul schoss, wurde mit EU Geldern ins Regierungslager gelockt.

Als der International Criminal Court (ICC) ankündigte, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan untersuchen zu wollen, wurden ICC Anwälte und Untersuchungsrichter, aber auch Journalisten, die es gewagt hatten, darüber zu berichten, von den USA kurzerhand mit Reisebeschränkungen und wirtschaftlichen Sanktionen belegt.

Dennoch rechtfertigte die NATO auf dem gerade stattgefunden Gipfel ihre Neuausrichtung auf die Feindbilder Russland und China damit, dass diese Länder „im Gegensatz zu Grundwerten der Allianz“ stünden und die „regelbasierte Ordnung“ nicht respektierten. Auf dem Hintergrund von Afghanistan muss man sich fragen, von welchen Werten und welcher Ordnung da gesprochen wird.

Ein geschundenes Land

Nach 20 Jahren Krieg hinterlässt die NATO ein geschundenes Land, indem geschätzt 200.000 Afghanen (es gibt keine genauen Angaben), überwiegend Zivilisten, durch Militäraktionen und Bombenanschläge getötet wurden; die Anzahl an Verwunderten und Traumatisierten muss um vieles höher liegen. Nach UN-Schätzungen gibt es zudem 3 bis 4 Millionen Binnen- und 2,5 Millionen Auslandsflüchtlinge. Diese leben oft unter unmenschlichsten Bedingungen. 

Die afghanische Regierung verliert immer mehr die Kontrolle über das Land. Sie ist auch kaum demokratisch legitimiert. Weniger als 10% aller Wahlberechtigten nahmen an der letzten Präsidentschaftswahl teil; in voraussehbarer Zukunft wird es keine Wahlen mehr geben. Von einem funktionierenden Rechtssystem kann ebenfalls keine Rede sein; bereits 2017 berichtete die NYT, dass große Teile der Bevölkerung eine Rechtsprechung der Taliban denen korrupter Regierungsgerichten vorziehen. Und gespeist von westlichen Hilfsgeldern, ist Afghanistan nun zu einem der korruptesten Länder der Welt geworden.

Bei aller Abneigung gegen ihr früheres Regime, dürfen wir nicht vergessen, dass es den Taliban damals gelungen war, das Land von den vielen Warlords und Milizen, die die lokale Bevölkerung aussaugten, zu befreien, weitestgehend alle Waffen einzusammeln und den Anbau von Opium fast komplett zu unterbinden. Unsere militärische Intervention hat das zunichte gemacht.

Heute ist Afghanistan mit Waffen aller Art vollgepumpt. Nach Schätzungen müssten bis zu einer Million Afghanen in bewaffneten Gruppen organisiert sein, die sich aus einer sich auflösenden Armee und Polizei, aus privaten Sicherheitsdiensten, aus von Geheimdiensten kreierten Milizen und den etwa 20 zusätzlich zu den Taliban bestehenden islamistischen Bewegungen rekrutieren. Auch ist Afghanistan wieder der weltweit größte Produzent von Opium. Über 80% allen in Westen gehandelten Heroins hat seinen Ursprung in Afghanistans Opium. Neu ist auch, dass Afghanistan selbst eine der weltweit höchsten Raten an Heroinabhängigen hat; ein Zeichen der sozialen Zerrüttung, die dieser Krieg mit sich brachte.   

Die Mischung an Waffen und Drogen in einem wirtschaftlich darniederliegen und unregierbaren Land verheißt nichts Gutes. Konfrontiert mit Chaos und Hoffnungslosigkeit ist zudem zu befürchten, dass gerade junge Afghanen sich eher radikal-islamistischer Gruppen anschließen, als sich für eine nun deskreditierte Demokratie einzusetzen. An solcher Entwicklung würden auch keine von den USA angedrohten Luftangriffe von Flugzeugträgern im fernen Indischen Ozean etwas ändern können.

Eine deutsche Verantwortung?

Vielleicht haben sich deutsche Bundewehrsoldaten nicht direkt an den Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen beteiligt; die Wahrheit werden wir wohl erst in Jahren wissen. Aber Deutschland war vom ersten Tag an diesem Krieg beteiligt, stellte eines der größten Truppenkontingente und zeitweilig befehligte ein deutscher Kommandeur die NATO in Afghanistan. Auch ein Hinweis, dass die USA die wirkliche Macht hinter der NATO ist, kann Deutschland nicht von seiner Mitverantwortung befreien. Wäre es nicht an der Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen und sich bei den deutschen aber vor allem bei den afghanischen Opfern zumindest zu entschuldigen?

Im deutschen Wahlkampf wird dieser verlorene Krieg fast völlig verdrängt. Wichtige Fragen werden nicht gestellt. Was bedeutet diese Niederlage für Afghanistan, war diese Invasion gerechtfertigt, sind militärische Einsätze geeignet, solche Konflikte zu lösen oder ist unser System einer liberalen Demokratie überhaupt übertragbar? Was bedeutet diese Niederlage für die Zukunft der NATO, für unsere Außenpolitik oder für andere Bundeswehreinsätze? Inwieweit hat sich auch Deutschland schuldig gemacht?  

Als sei nichts geschehen scheint der Glaube an die Androhung und Anwendungen militärischer Gewalt durch die NATO unter der Mehrheit deutsche Politiker ungebrochen. Man sonnt sich weiterhin in moralischer Überheblichkeit, klagt andere Länder wegen Verstöße gegen internationales Recht an, verteilt Sanktionen oder fordert gar, Waffen in andere Konfliktzonen wie der Ukraine zu senden?

Nach Afghanistan müsste eine Politik eines „Mehr-an-deutscher-Verantwortung“ ganz anders aussehen.

Written by

Michael von der Schulenburg

Michael von der Schulenburg, former UN Assistant Secretary-General, escaped East Germany in 1969, studied in Berlin, London and Paris and worked for over 34 years for the United Nations, and shortly the OSCE, in many countries in war or internal armed conflicts often involving fragile governments and armed non-state actors. These included long-term assignments in Haiti, Pakistan, Afghanistan, Iran, Iraq and Sierra Leone and shorter assignments in Syria, the Balkan, Somalia, the Balkan, the Sahel, and Central Asia. In 2017, he published the book ‘On Building Peace – rescuing the Nation-State and saving the United Nations’, AUP.

Related Articles

Cookie Consent with Real Cookie Banner