Category Archives: UN reformieren
Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in der EU: Die Gefahr von Sanktionen gegenJournalisten
In einem neuen, scharf formulierten Rechtsgutachten erklären Prof. Dr. Ninon Colneric, ehemalige Richterin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (1 ) und Professorin für internationales Recht an der Universität Angers, und Prof. Dr. Alina Miron, dass „die EU mit den Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch das neue EU-Sanktionsregime gegen Desinformation den Rubikon überschritten hat“. In dem Rechtsgutachten,…
Die UN-Charta muss das Herz und die Seele jeder neuen Friedensarchitektur sein
Dieser Artikel ist ein Beitrag für die deutsche Friedensbewegung zum diesjährigen Anti-Kriegstag am 1. September. An diesem Tag vor 84 Jahren überfiel das Deutsche Reich Adolf Hitlers Polen und entfachte damit den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unbeschreibliches Unglück und Leiden über Europa und die Welt. Die UN-Charta war der Versuch den beiden wohl schrecklichsten,…
Warum der Westen die UNO braucht
Westliche Politiker und politische Experten sehen in der UN kaum noch ein geeignetes Instrument, um politische Problem zu lösen. Diese Einstellung geht auf die Zeit nach Ende das Kalten Krieges zurück, als man annahm, dass mit dem Sieg liberaler Demokratien eine Organisation, in der nicht-westliche und illiberale Staaten das Sagen haben, so nicht braucht. Die…
Die Welt in UN-Ordnung
Aller Voraussicht nach wird Deutschland für die Jahre 2019 und 2020 als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt werden. Es werden wohl ausgesprochen schwierige Jahre. Die Aussichten, dass die Vereinten Nationen völlig marginalisiert werden und dass wir weiter in eine Welt abdriften, in der nur enge nationale Eigeninteressen, Willkür und das Recht des Stärkeren gelten,…
Der Westen, das sind jetzt wir!
Michael von der Schulenburg über deutsche Hybris, die Marginalisierung der UN und das Scheitern des westlichen Demokratiemodells. Frieden, so führen Sie in Ihrem Buch „On Building Peace – Rescuing the Nation-state and Saving the United Nations“ aus, wurde in den vergangenen Jahrzehnten durch die UN-Charta und die Atombombe gewährleistet. Warum ist diese Gleichung nicht mehr…